AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen des nachfolgend wiedergegebenen autorisierten Fahrradfachhändler
für den Erwerb von Fahrrädern (Bikes) im Fernabsatz über das Bike´n Soul-Portal http://online.bike-n-soul.at:
| Anbieter: Bike´n Soul Shop Hasenauer GmbH Reiterkogelweg 400 5754 Saalbach Hinterglemm |
Geschäftsführer: Hasenauer Bascht |
| Kontakt: Tel.: +43 676 843645304 E-Mail: shop@bike-n-soul.at |
Registergericht: Bezirgsgericht Zell am See |
| Umsatzsteuer-IDE: ATU 64475945 |
Teil I: AGB
§ 1 Vertragsgegenstand; Geltungsbereich
(1) Als Kunde haben Sie die Möglichkeit über das Portal des Bike´n Soul bei uns (auch als Fachhändler bezeichnet) zu erwerben.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden mit der ersten Bestellung.
(3) Gegenbestätigungen von Kunden unter Hinweis auf ihre eigenen Nutzungs-, Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
(4) Die Kunden sind berechtigt, die in dem Portal des Herstellers angebotenen Wahre nach den folgenden Bestimmungen zu erwerben.
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen; Registrierung; Zustandekommen von Verträgen über den Erwerb von Wahre
Der Kunde kann Wahre auf http://online.bike-n-soul.at entweder mit oder ohne Registrierung (Portal-Account) erwerben, wobei er im Falle einer Bestellung eines Bikes über uns die Geltung dieser AGB durch Mausklick anerkennt. Der Kunde hat bei der Registrierung oder bei der Bestellung ohne Registrierung Angaben über seinen Status als Unternehmer oder Verbraucher zu machen; sämtliche Angaben haben der Wahrheit zu entsprechen.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen über den Erwerb von Bikes über den Fachhandel
(1) Aus Gründen der Qualitätssicherung versendet der Hersteller Bikes nicht direkt über den Online-Handel, sondern gibt diese ausschließlich über den autorisierten Fachhandel an Kunden ab. Der Hersteller vermittelt deshalb als Intermediär lediglich den Kaufvertrag über Bikes. Der Kaufvertrag über ein Bike kommt zwischen dem Kunden und uns als Fachhändler direkt zustande.
(2) Die Präsentation von Bikes im Portal stellt kein bindendes Angebot von uns dar. Erst die Bestellung eines Bikes oder Leistung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne.
(3) Der Kunde hat hierzu die Möglichkeit per Mausklick im Portal präsentierte Bikes auszuwählen, und das Bike in seinen Warenkorb zu legen. Erst durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" auf der letzten Seite des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot unter separater Anerkennung dieser ab. Im Rahmen des Bestellvorgangs informieren wir den Kunden über ein ihm etwaig zustehendes Widerrufsrecht.
(4) Durch Anklicken des Buttons “drucken” hat der Kunde die Möglichkeit, die verbindlich abgegebene Bestellung inkl. der geltenden Fachhändler-AGB und Portal-AGB auszudrucken.
(5) Nach Verlassen der Bestellebene bleibt die Bestellung des Kunden im Internet für ihn abrufbar, sofern der Kunde die Bestellung über sein Portal-Account abgegeben hat. Der Hersteller speichert und verwendet die ihm so übermittelten Angaben zur Abwicklung des gewünschten Kaufvertrages.
(6) Der Hersteller bestätigt den Eingang der Bestellung als Erklärungsbote für uns unverzüglich (Bestellbestätigung). Die Bestätigung erfolgt an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kundenangebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt mit separater Auftragsbestätigung durch uns zustande, die wir über den Hersteller als Erklärungsbote an den Kunden versenden lassen.
§ 4 Gegenstand und Form der Bike-Auslieferung; Liefer- und Leistungszeit
(1) Sofern nicht mit uns anders vereinbart, erfolgt die Auslieferung des Bikes grundsätzlich durch Abholung des Bikes in unserem Ladengeschäft, um die erforderliche Einweisung des Kunden und ggf. Anpassungen des Bikes vorzunehmen.
(2) Die Abholung des Bikes kann durch den Kunden in Abstimmung mit uns innerhalb von 14 Werktagen (Montag – Samstag, Feiertage ausgenommen) erfolgen. Dabei beginnt die Lieferfrist bei einer Zahlung per Vorkasse an dem Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags des Kunden an sein Kreditinstitut, per Kreditkarte oder auf Rechnung an dem Tag nach Vertragsschluss.
§ 5 Preise; Abrechnungsdaten; Eigentumsvorbehalt
(1) Die angegebenen Preise gelten jeweils inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind – sofern nicht anders vereinbart – ohne Skontoabzug zu zahlen.
(2) Der Fachhändler ist berechtigt, die ihm übermittelten Stamm und Abrechnungsdaten, soweit für das Inkasso erforderlich, an Dritte, insbesondere an den Hersteller weiter zu leiten.
(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Fachhändlers. Der Fachhändler ist insbesondere berechtigt, wenn er vom Vertrag zurücktritt z.B. wegen des Zahlungsverzugs des Kunden, die weitere Nutzung der Ware zu untersagen. Sollte vor der vollständigen Bezahlung der vertragsgegenständlichen Waren ein Dritter Zugriff auf das Vorbehaltsgut nehmen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Dritten über den Vorbehalt des Fachhändlers zu informieren und den Fachhändler sofort schriftlich über den Zugriff des Dritten zu benachrichtigen.
§ 6 Bezahlung; Inkasso durch den Hersteller
(1) Der Kunde kann wahlweise gegen Vorauskasse (Überweisung; PayPal) oder per Kreditkarte an den Hersteller bezahlen, der in unserem Auftrag den Kaufpreis einzieht (Inkasso) und von uns zum Geldempfang bevollmächtigt wurde. Sofern von dem Hersteller in Abstimmung mit dem Fachhändler angeboten und dem Portal optional vorgegeben, kann der Kunde (in der Regel der Bestandskunde) lediglich eine Anzahlung (>/= 50%) als Vorauskasse leisten und den Restkaufpreis bei Abholung an uns bezahlen.
(2) Wir behalten uns vor, insbesondere bei Neukunden, eine vollständige Vorauszahlung zu verlangen.
§ 7 Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Verbrauchern
(1) Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
(2) Die Verjährungsfrist beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit Lieferung der Ware durch den Hersteller.
§ 8 Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Unternehmern
(1) Neue Bikes werden frei von Mängeln geliefert; die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr ab Abholung der Bikes durch den Kunden.
(2) Im Übrigen gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Haftung, Haftungsbegrenzung des Fachhändlers
(1) Der Fachhändler haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei vom Fachhändler oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieses Vertrages leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Herstellers gegenüber Kunden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(2) Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Fachhändlers als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen. Abs. 1 bleibt unberührt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche der Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für dem Fachhändler zurechenbare Verletzungen des Lebens sowie Körper- und Gesundheitsschäden von Kunden.
§ 10 Herstellergarantie
Die Garantie des Herstellers und von dessen Zulieferer für Bikes bleibt von vorstehenden Reglungen unberührt. Die Regelungen zur Herstellergarantie kann der Webseite des Herstellers unter http://rotwild.de/serviceportal/garantie entnommen werden.
§ 11 Datenschutz
(1) Der Fachhändler hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
(2) Der Fachhändler verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken oder zu Zwecken der Anbahnung oder der Abwicklung von über den Shop angebahnten oder abgeschlossenen Verträgen zu nutzen oder weiterzuleiten und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Kunde nicht ausdrücklich seine Einwilligung gegeben hat. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch den Datenschutzhinweis des Herstellers konkretisiert und ergänzt.
(3) Der Fachhändler verpflichtet sich, alle Mitarbeiter, die mit der Administration auf die strenge Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften zu verpflichten.
§ 12 Allgemeines
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Darmstadt in der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Kunde Kaufmann ist. Der Fachhändler ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(2) Die ergänzenden Bestandteile dieser Shop-AGB können sämtlich im Downloadbereich der Shop abgerufen werden.
(3) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich, für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
(4) Diese Fachhändler-AGB treten an die Stelle aller früheren Fachhändler-AGB und ersetzen diese.
Teil II.: Verbraucherinformationen/Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Rotwildfahrrädern (Bikes) im Fernabsatz über das Shopping-Portal http://shop.rotwild.de
Soweit Sie beim Besuch auf dem Portal des Herstellers oder mittels anderer Fernkommunikationsmittel Bikes über uns als Fachhändler bestellen, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
(1) Anbieteridentität:
Bike´n Soul Shop
Hasenauer GmbH
Reiterkogelweg 400
5754 Saalbach Hinterglemm
Tel.: +43 676 843645304
Fax: +43 6541 6351 111
E-Mail: shop@bike-n-soul.at
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns vermittelten Bikes und angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Bikebeschreibungen im Rahmen des Herstellerportals.
(3) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(4) Die Präsentation von Bikes im Herstellerportal stellt kein bindendes Angebot von uns als Fachhändlers dar. Erst Ihre Bestellung eines Bikes ist ein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne. Sie haben hierzu die Möglichkeit per Mausklick im Herstellerportal präsentierte Bikes auszuwählen, sich anschließend für uns im Herstellerportal als ausgewiesenen Fachhändler zu entscheiden und sonach das Bike in Ihren Warenkorb zu legen. Solange sich das Bike in Ihrem Warenkorb befindet, haben Sie jederzeit die Möglichkeit Ihre getroffene Auswahl bezüglich Bike und/oder Fachhändler zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Erst durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" auf der letzten Seite des Bestellvorgangs geben Sie ein verbindliches Kaufangebot unter separater Anerkennung der vorstehenden Fachhändler-AGB ab. Im Rahmen des Bestellvorgangs informieren wir Sie auch über ein ihnen etwaig zustehendes Widerrufsrecht gegenüber uns. Der Hersteller bestätigt den Eingang der Bestellung als Erklärungsbote für uns als Fachhändler unverzüglich (Bestellbestätigung). Die Bestätigung erfolgt an die von Ihnen im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt mit separater Auftragsbestätigung durch uns zustande, die wir über den Hersteller als Erklärungsbote an Sie versenden lassen. Die Auftragsbestätigung enthält zudem unsere Fachhändler-AGB und die Verbraucherinformationen inkl. Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular in Dateiform.
(5) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung von Bikes können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(6) Die von dem Hersteller oder uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie ggf. zuzüglich der angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Den Gesamtpreis der von Ihnen bestellten Bikes inklusive aller Bestandteile können Sie vor Abschluss des Bestellvorgangs in eindeutiger Weise dem Herstellerportal entnehmen.
(7) Sie können wahlweise gegen Vorauskasse (Überweisung; PayPal) oder per Kreditkarte an den Hersteller bezahlen, der in unserem Auftrag den Kaufpreis einzieht (Inkasso) und von uns zum Geldempfang bevollmächtigt wurde. Sofern von dem Hersteller in Abstimmung mit uns angeboten und dem Herstellerportal optional vorgegeben, können Sie (in der Regel nur, wenn Die bereits Bestandskunde sind) lediglich eine Anzahlung (>/= 50%) als Vorauskasse leisten und den Restkaufpreis bei Abholung an uns bezahlen. Wir behalten uns vor, insbesondere bei Neukunden, eine vollständige Vorauszahlung zu verlangen.
(8) Sofern nicht anderes vereinbart, erfolgt die Auslieferung des Bikes grundsätzlich durch Abholung des Bikes in unserem Ladengeschäft als Fachhändler, um Ihre erforderliche Einweisung und ggf. Anpassungen des Bikes vorzunehmen. Die Abholung des Bikes kann durch Sie in Abstimmung mit uns innerhalb von 14 Werktagen (Montag – Samstag, Feiertage ausgenommen) erfolgen. Dabei beginnt die Lieferfrist bei einer Zahlung per Vorkasse an dem Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags des Kunden an sein Kreditinstitut, per Kreditkarte oder auf Rechnung an dem Tag nach Vertragsschluss
(9) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Bike´n Soul Shop
Hasenauer GmbH
Reiterkogelweg 400
5754 Saalbach Hinterglemm
Tel.: +43 676 843645304
Fax: +43 6541 6351 111
E-Mail: shop@bike-n-soul.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
· zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
· zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
· zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
· zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(10) Sie können diese Informationen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sämtliche anderen Informationen dieser Internetseite wie folgt ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern: Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie im Hauptmenü Ihres Browsers die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie im Hauptmenü Ihres Browsers die Funktion "Speichern unter" wählen. Darüber hinaus werden sämtliche Vertragsbestimmungen von uns gespeichert. Die Vertragsbestimmungen senden wir Ihnen auch gerne auf Wunsch per E-Mail zu.
(11) Etwaige Beschwerden können Sie jederzeit an uns per Brief, Fax oder E-Mail oder telefonisch während unserer Geschäftszeiten richten. Wir werden uns sonach in angemessener Zeit mit Ihnen in Verbindung setzen.
(12) Bitte beachten Sie ergänzend die Hinweise und Informationen zur Herstellergarantie, zum Datenschutz sowie zur Verpackungsverordnung.
(13) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Fachhändler-AGB/VerbraucherInfos
Stand: 06/14
